Allgemein, Berlin, Digitalpolitik, Fachthemen, Medienpolitik, Reden

Rede zu Uploadfiltern am 09. Mai 2019

Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Als ich die Plenarplanung gesehen habe, dachte ich erst, die AfD-Fraktion habe den TOP nur als Platzhalter aufgesetzt. (Manuel Höferlin [FDP]: Ich auch! Stimmt!) Aber Sie wollen tatsächlich noch einmal über die Urheberrechtsrichtlinie reden, obwohl wir das ja in den vergangenen Wochen schon mehrmals getan und unsere Position auch…

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Berlin

Persönliche Erklärung zur Atalanta-Abstimmung

Erklärung nach § 31 GO zu dem Antrag der Bundesregierung zur Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der durch die Europäische Union geführten EU NAVFOR Somalia Operation ATALANTA zur Bekämpfung der Piraterie vor der Küste Somalias, Drucksache 19/8970 Seit 2008 beteiligt sich Deutschland an der Mission EU NAVFOR Somalia Operation Atalanta. Die Mission hat…

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Allgemein, Mainz und Rheinland-Pfalz, Presse und Meinungen, Pressemitteilungen

Trauertag für Klima und Lärmschutz – MdB Rößner kritisiert Bau des neuen Terminals

Anlässlich der heutigen Grundsteinlegung für ein neues drittes Terminal am Flughafen Frankfurt fand eine Mahnwache statt, an der die  Mainzer Bundestagsabgeordnete und Mitinitiatorin des Parlamentskreises Fluglärm Tabea Rößner (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) teilnahm. Dazu erklärt Rößner: „Der heutige Tag ist ein Trauertag – für mich persönlich, für die ganze Region, aber auch für den dringend notwendigen…

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Mainz und Rheinland-Pfalz, Pressemitteilungen, Verkehrslärm

Tag gegen Lärm – MdB Tabea Rößner fordert mehr Initiative gegen Lärm

Am Mittwoch findet bereits zum 22. Mal der Tag gegen Lärm statt. Der diesjährige Aktionstag steht unter dem Motto „Alles laut oder was?“ und macht mit zahlreichen bundesweiten Aktionen auf umwelt- und gesundheitsschädlichen Lärm aufmerksam. Dazu erklärt die rheinland-pfälzische Bundestagsabgeordnete Tabea Rößner (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Mitglied im Beirat „Leiseres Mittelrheintal“ und Initiatorin der Parlamentsgruppen Fluglärm…

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Allgemein, Mainz und Rheinland-Pfalz, Presse und Meinungen, Verkehrslärm

Kleine Anfrage zu Güterzugunglück in Unkel – Alternativtrasse dringlicher denn je

Zum Güterzugunglück in Unkel (Kreis Neuwied) hat die Grüne-Bundestagsfraktion eine Kleine Anfrage zu Hintergründen und Details gestellt. Die Antwort liegt jetzt vor (Bundestags-Drucksache 19/8583). Dazu erklären die rheinland-pfälzische Bundestagsabgeordnete und Initiatorin der Parlamentsgruppe Bahnlärm Tabea Rößner und der bahnpolitische Sprecher der Fraktion Matthias Gastel: Tabea Rößner: „Die Antworten der Bundesregierung sind ein Eingeständnis der eigenen…

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Allgemein, Mainz und Rheinland-Pfalz, Presse und Meinungen

Aufstehen gegen Rechts – MdB Rößner ruft zur Teilnahme auf

Anlässlich einer Demonstration von Rechtsextremen im Vorfeld der Europawahl am 20. April 2019 in Ingelheim ruft die rheinland-pfälzische Bundestagsabgeordnete und Vorstandsmitglied von „Rheinhessen gegen Rechts e.V.“ Tabea Rößner (BÜNDIS 90/DIE GRÜNEN) zur Teilnahme an der Aktion „Ingelheim zeigt Gesicht“ auf und erklärt: „Neonazis und Rechtsextreme kommen an diesem Samstag nach Ingelheim, um ihre kruden Thesen…

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Berlin, Digitalpolitik, Fachthemen, Pressemitteilungen

EU-Urheberrechtsreform: Chance für einheitliche europaweite Regelung vertan

Zu der Verabschiedung der europäischen Urheberrechtsrichtlinie erklärt Tabea Rößner, Sprecherin für Netzpolitik der Bundestagsfraktion von BÜNDNIS/90 DIE GRÜNEN: „Über fünf Millionen Menschen in der EU haben eine Petition gegen die EU-Urheberrechtsreform unterschrieben. Tausende Menschen waren vor allem in Deutschland auf den Straßen und haben friedlich gegen die Richtlinie protestiert. Das Agieren der Koalitionsparteien innerhalb dieser…

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Allgemein, Berlin, Digitalpolitik, Fachthemen, Pressemitteilungen, Verbraucherschutz

Smartphone-Bank N26: Digitalisierung soll Verbesserungen bringen statt Verschlechterungen

Zur Untersuchung und Ermahnung der Smartphone-Bank N26 durch dieBundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht erklärt Tabea Rößner, Sprecherin für Netzpolitik und Verbraucherschutz der Bundestagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Das digitale Angebot der Smartphone-Bank N26 klingt einfach und verlockend, steckt aber voller Tücken: Das Foto-Ident-Verfahren für Kontoeröffnungen ist offenbar nicht sicher. Deshalb ist es in den Fokus der Bundesanstalt…

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Allgemein, Digitalpolitik, Pressemitteilungen

Urheberrecht: Helge Braun beschwört Mythos der Pauschallizensierung

Zu den Äußerungen von Bundeskanzleramtschef Helge Braun bzgl. der EU-Urheberrechtsrichtlinie erklärt Tabea Rößner, Sprecherin für Netzpolitik der Bundestagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Den Mythos, mit Pauschallizensierungen könnten Uploadfilter vermieden werden, beschwört nun auch – kurz vor der Europawahl – Kanzleramtschef Helge Braun. Das Argument, dass Uploadfilter nicht im Entwurf ausdrücklich drin stünden, ist reine Augenwischerei….

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