Böhmermann

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Statement Grenzen Reality-TV/Böhmermann

Anlässlich der Böhmermann-Sendung zu den Umständen rund um das RTL-Format „Schwiegertochter gesucht!“ erklärt Tabea Rößner: „Böhmermann ist es einmal mehr trefflich gelungen, unserer Mediengesellschaft den Spiegel vorzuhalten. Der Kampf um Aufmerksamkeit und Quoten hat zum Teil unerträgliche Auswüchse angenommen. Die Diskussion ist überfällig, ob es für Reality-TV-Formate Grenzen geben muss, die offensichtlich allein auf Voyeurismus…

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Statement Döpfner vs. Erdogan

Statement von Tabea Rößner, Sprecherin für Medien der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die GRÜNEN, zur heute bekannt gewordenen einstweiligen Verfügung von Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan gegen den Vorstandschef der Axel-Springer AG, Mathias Döpfner: „Mit der Klage gegen Döpfner wird die ganze Böhmermann-Erdogan-Affäre endgültig zur Farce. Jetzt rächt sich, dass sich Angela Merkel nicht rechtzeitig vor die Kunstfreiheit…

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Statement GE Abschaffung § 103 StGB

Anlässlich des vom Justizministerium vorgelegten Entwurfs zur Abschaffung des „Majestätsbeleidigungs-Paragraphen“, erklärt Tabea Rößner:

„Es ist interessant, dass Maas mit seinem Gesetzesvorstoß ganz offensichtlich die Verzögerungstaktik seiner Kanzlerin hintertreibt. Jedenfalls ist die Lage jetzt klar: Alle Bundestagsfraktionen wollen die Abschaffung des Paragraphen 103. Der Bundesjustizminister hätte seinen Beamten aber die Arbeit ersparen und einfach einen der bestehenden Gesetzentwürfe nehmen können. Damit sollten wir die Majestätsbeleidigung doch deutlich schneller als bis zum Jahr 2018 beerdigen können, wie Bundeskanzlerin Merkel es eigentlich wollte.“
Den grünen Gesetzentwurf, der als erster eingereicht wurde, finden Sie hier: http://dipbt.bundestag.de/dip21/btd/18/081/1808123.pdf

 

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Ermächtigung zur Strafverfolgung gegen Jan Böhmermann

Statement von Tabea Rößner, Sprecherin für Medien: Ein unwürdiges Spektakel bekommt einen ebenso unwürdigen Abschluss. Die Bundesregierung und insbesondere Angela Merkel hat durch ihre heutige Entscheidung und vor allem durch ihr Lavieren in den vergangenen Wochen die Presse- und Kunstfreiheit in Deutschland beschädigt. Es wäre der Bundesregierung zu raten, nicht bis zum Ende des Legislatur…

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Gesetzentwurf zur Abschaffung des §103 StGB geplant

Anlässlich der Debatte um ein mögliches Strafverfahren nach §103 des Strafgesetzbuchs erklärt Tabea Rößner, Sprecherin für Medien: Der Paragraph 103 des Strafgesetzbuchs ist ein Relikt aus der Kaiserzeit, aber unsere Gesellschaft hat sich vom Gottesgnadentum weiterentwickelt. Darum werden wir einen Gesetzesentwurf zur Abschaffung des Paragraph 103 erarbeiten und in den Bundestag einbringen. Dann kann die…

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Ermächtigung Strafverfolgung Böhmermann

Anlässlich der heute angekündigten Prüfung einer Ermächtigung für eine Strafverfolgung des deutschen Satirikers Jan Böhmermann durch die Bundesregierung erklärt Tabea Rößner, Sprecherin für Medien der Bundestagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Die Bundesregierung hat nicht darüber zu entscheiden, ob es sich um Schmähkritik oder Satire handelt. Auf den ersten Blick scheint die Forderung plausibel, dass die Pressefreiheit immer…

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Statement zu den Äußerungen der Bundesregierung in der Bundespressekonferenz zum Fall Böhmermann

Zu den heutigen Äußerungen der Bundesregierung in der Bundespressekonferenz zum umstrittenen Erdogan-Gedicht von Jan Böhmermann erklärt Tabea Rößner, Sprecherin für Medien: Die Bundeskanzlerin hat der Presse- und Kunstfreiheit einen Bärendienst erwiesen. Angela Merkel hat bewusst keinen Kontakt zu Erdogan aufgenommen als es um die Extra-3-Sendung ging, im Falle Böhmermanns wird sie dann aber aktiv und greift…

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