Breitband

Berlin, Digitalpolitik, Fachthemen

Eine Milliarde für den Breitbandausbau

Alle reden vom Breitband, wir wollen etwas tun! Immer betont die Bundesregierung die Relevanz des Breitbandausbaus, aber wenn es denn ums Geld für die Förderung geht, dann wird es still. Im aktuellen Haushaltsentwurf ist nichts für die Breitbandförderung eingestellt. Stattdessen verweist man immer auf die Einnahmen der Frequenzversteigerung („Digitale Dividende 2“), die man investieren wolle….

Weiterlesen »

Anträge und Papiere, Berlin, Digitalpolitik, Fachthemen

Ausbau der Breitbandversorgung

Eine wesentliche Voraussetzung für wirtschaftlichen Erfolg und gesellschaftliche Teilhabe, ist heute ein schneller Zugang zum Internet mit einem Breitbandanschluss. Das Vorhandensein von schnellen Internetzugängen ist deshalb ein wesentlicher Standortfaktor sowohl für Unternehmen als auch für Bürgerinnen und Bürger. Doch bei der Verfügbarkeit von Breitbandanschlüssen bestehen noch immer große Unterschiede insbesondere zwischen städtischen und ländlichen Räumen….

Weiterlesen »

Reden

Rede zur digitalen Wirtschaft

Rede von Tabea Rößner, Sprecherin der grünen Bundestagsfraktion für Medien, Kreativwirtschaft und digitale Infrastruktur. In der Debatte über Anträge von Union und SPD ö(18/764) einerseits und Die Linke (18/771) andererseits zur Digitalen Wirtschaft. Rößner kritisierte, dass der Breitbandausbau zwar ein wichtiger Bestandteil der sogenannten „Digitalen Agenda“ der Bundesregierung sei, die Maßnahmen aber mehr als dürftig…

Weiterlesen »

Berlin, Digitalpolitik, Fachthemen, Reden

Rede Generaldebatte zum Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur

Am Freitag, den 31.01.2014 hat der neue Bundesminister für Digitale Infrastruktur vor dem Bundestag sein neues Lieblingsprojekt vorgestellt: der Breitbandausbau. Zwar ist es schön, dass die neue Bundesregierung die Notwendigkeit von flächendeckend schnellem Internet erkannt hat, nur: Von nichts kommt nichts. Das habe ich auch in meiner Rede dargestellt, die wir hier für Euch dokumentieren….

Weiterlesen »

Berlin, Reden

Breitband: Bundestagsrede zur Novelle des Telekommunikationsgesetzes (TKG) – Rede vom 27. 10. 2011

Wie die Jungfrau das Kind haben wir am Dienstagabend (!) Ihre Texte für die Beratungen zum Telekommunikationgesetz bekommen. Das ist nicht nur inakzeptabel, sondern auch völlig unnötig. Denn Eile ist überhaupt nicht geboten. Offensichtlich sollen hier weitreichende Änderungen im Schweinsgalopp durchgepeitscht werden. Ein Schelm, wer Böses dabei denkt.

Weiterlesen »

Mainz und Rheinland-Pfalz

Politische Radtour 2011 entlang der Mosel

Junge Leute, die sich bei uns im Dorf eine Wohnung oder ein Haus anschauen, fragen als erstes: Gibt es Kinderbetreuung? Gibt es einen Dorfladen? Gibt es einen schnellen Internet-Zugang?“ brachte es der Ortsbürgermeister von Minheim auf den Punkt. Die Dörfer kämpfen schon jetzt mit den Auswirkungen des demografischen Wandels. Zehn Projekte, Einrichtungen und Betriebe, die diesen Wandel aktiv und kreativ gestalten, besuchte ich während meiner viertägigen politischen Radtour von Trier nach Koblenz. Die Eindrücke der Tour zeigen die Spannungsfelder, zwischen denen der ländliche Raum steht: zwischen Heimat und Globalisierung , Luxus und Grundversorgung, Wohlfahrtsstaat und Eigeninitiative.

Weiterlesen »

Berlin, Digitalpolitik, Fachthemen

Keine Diskriminierung beim Breitbandausbau

Wie ich durch mehrere Beschwerden erfahren habe, hat sich die Deutsche Telekom bisher geweigert, Kunden mit der neuen Funktechnik LTE zu versorgen, die bereits DSL-light zur Verfügung haben. DSL-light verfügt aber nur über einen Download von 384 kbit/s sowie einen Upload von 64 kbit/s. LTE kann zwischen 1 und 6 Mbit/s möglich machen. Dass die Deutsche Telekom den Kunden aus diesem Grund einen LTE-Anschluss untersagt hat, ist eine Farce. Denn DSL-light klingt zwar nett, ist aber ein Schmalspuranschluss, mit dem heute niemand effektiv das Netz nutzen kann. Durch den Erwerb der Funkfrequenzen für LTE hat sich unter anderem die Deutsche Telekom zum Ausbau von LTE in den ländlichen Regionen verpflichtet. Mit der Verweigerung der Telekom wurde das Ziel der Frequenzversteigerung unterlaufen.

Weiterlesen »

Berlin, Digitalpolitik, Fachthemen, Presse und Meinungen, Pressemitteilungen

Realistische Ziele statt leerer Versprechen beim Breitband

16 Mbit/s für jeden Haushalt klingt nach einem tollen Versprechen. Völlig offen bleibt allerdings, wie dieser Schnellschuss umgesetzt werden soll. Es ist unstrittig, das der ländliche Raum endlich an schnelles Internet angeschlossen werden muss. Die Grüne Bundestagsfraktion wird deshalb noch in diesem Monat ein Gutachten in Auftrag geben, das seriös prüft, wie und ob das Recht auf einen Breitbandanschluss rechtlich und finanziell sinnvoll und machbar ist, damit die Grundversorgung aller Bürgerinnen und Bürger schnell gesichert wird.

Weiterlesen »

Berlin, Digitalpolitik, Fachthemen, Mainz und Rheinland-Pfalz, Termine und Veranstaltungen

Breitband statt Beton: GRÜNE fordern schnelles Internet fürs Land

Hintertiefenbacher können in wunderschöner Landschaft mit dem Hund spazieren gehen. Ihren Lebensunterhalt jedoch können sie in ihrem Dorf kaum verdienen, zumindest dann, wenn sie dafür auf einen Internetanschluss angewiesen sind. Betriebsansiedlungen oder ein Home-Office-Arbeitsplatz sind nur eingeschränkt möglich. Jugendliche machen ihren Eltern Druck, da sie an einem wichtigen Teil des sozialen Lebens kaum teilhaben können. Welche Familie entscheidet sich unter solchen Bedingungen für ein Leben in Hintertiefenbach?

Weiterlesen »