Breitband

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Beck löst die Probleme nicht

„Kurt Beck hat einen seiner typischen Wahlkampfauftritte hingelegt: Einen kleinen Erfolg feiern, um so die gravierenden Mängel zu übertünchen“, sagt die rheinland-pfälzische Bundestagsabgeordnete Tabea Rößner. Der Fortschritt für Ludwigshafen löst nicht die eigentlichen Probleme, die Rheinland-Pfalz in der Breitbandversorgung hat: In Sachen schnellem Internetzugang klaffen in der Eifel, dem Hunsrück und dem Westerwald riesige weiße Löcher.

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Breitband für alle: Weiße Flecken abdecken

Die grüne Bundestagsfraktion will nicht länger hinnehmen, dass knapp vier Millionen Haushalte in Deutschland noch immer keinen ausreichenden Zugang zum Internet haben. Das ist für die gesamte Gesellschaft von Nachteil: Ganze Regionen werden so abgehängt und sind so für Bürgerinnen und Bürger sowie als Wirtschaftsstandort unattraktiv. In Rheinland-Pfalz beispielsweise ist die Lage besonders problematisch: Laut ZEIT-Magazin gibt es hier 144 unterversorgte Gemeinden.
Der Breitbandzugang von mindestens zwei Megabit pro Sekunde zum Internet ist heute eine Frage der Daseinsvorsorge.

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Taten statt Worte

Schön, dass die Rheinland-Pfälzer Regierung die weißen Flecken im Breitbandnetz schließen will, der Ankündigung müssen aber auch Taten folgen. Kurt Beck wird das Breitband nicht in die letzten Dörfer bringen, wenn er lediglich regionale Initiativen und IT-Netzwerke zusammenführt und koordiniert. Für den Markt sind kleine Gemeinden nicht interessant

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Kulturveranstalter nicht alleine lassen

Die Mainzer Bundestagsabgeordnete Tabea Rößner unterstützt ausdrücklich die Forderung des Geschäftsführers der Congress Centrum Mainz GmbH, August Moderer, wonach der Bund die Kosten übernehmen soll, die durch Frequenzumstellungen für Kulturveranstalter anfallen. Moderer, der Kosten in Höhe von 25.000 Euro auf die CCM zukommen sieht, hatte sich an die Bundestagsabgeordneten mit der Bitte gewandt, sich für…

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Brüderles Versprechen stimmen nicht

Rheinland-Pfalz ist in der Versorgung mit Breitband – also schnellem Internet-Zugang – das Schlusslicht aller westlichen Bundesländer. „Die Versprechungen von Wirtschaftsminister Rainer Brüderle, der freie Markt regele die Versorgung mit Breitband von allein, stimmen nicht. Die Zahlen, die er zur Versorgung veröffentlicht, sind zweifelhaft“, sagt die rheinland-pfälzische Bundestagsabgeordnete Tabea Rößner.

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Schnelles Internet ja – aber nicht auf Kosten von Hörfunk und Kultur

Wir begrüßen, dass mit der Versteigerung der Frequenzen ein Schritt unternommen wurde, um das schnelle Internet in den ländlichen Raum zu bringen. Mit den versteigerten Frequenzen sollen die weißen Flecke der Breitbandversorgung beseitigt werden. Bis heute sind immer noch tausende Haushalte vom schnellen Internet ausgeschlossen.

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