Bundesarchiv

Deutscher Bundestag/Achim Melde

Anträge und Papiere, Berlin, Reden

Rede zur abschließenden Beratung zum neuen Bundesarchivrecht am 18.01.17

    Es gilt das gesprochene Wort:   Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine Damen und Herren, bei der Diskussion um das vorliegende Gesetz hat die Koalition wirklich eine beeindruckende Beratungs­resistenz bewiesen. Von BILD bis Süddeutsche, von Deutschlandradio bis FAZ waren sich alle einig, dass der Entwurf zahlreiche Verschlechterungen mit sich bringt – und demokratische Prinzipien…

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Anträge und Papiere, Berlin, Pressemitteilungen

Statement: Bundesarchivrecht

Statement von Tabea Rößner anlässlich der heutigen Abstimmung über die Gesetzes-Novelle zum Bundesarchivrecht: „Die Koalition hat bei der Diskussion über das neue Bundesarchivrecht erstaunliche Beratungsresistenz bewiesen. Wie wir immer wieder angemahnt haben, enthält das Gesetz mehrere Passagen, die den Zugang zu wichtigen Verwaltungsakten auf vielfältige Weise erschweren. Dabei war eigentlich eine erhöhte Nutzerfreundlichkeit das erklärte…

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Berlin, Fachthemen, Medienpolitik

Informationsfreiheitsrechte dürfen in neuem Bundesarchivrecht nicht ausgehöhlt werden

Am 19.10.2016 fand im Ausschuss für Kultur und Medien eine öffentliche Sachverständigenanhörung zur Bundesarchivrecht-Novelle statt. Hierzu erklärt Tabea Rößner: „Im Kern ist das Bundesarchivrecht vor allem ein Informationsfreiheitsgesetz. Auch wenn Abwägungen mit gegenläufigen Interessen wie Datenschutz und Geheimhaltung nötig sind, überwiegt im Grundsatz das Ziel der Transparenz der staatlichen Institutionen, weil im demokratischen Rechtsstaat demokratische…

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Berlin, Fachthemen, Filmpolitik, Presse und Meinungen, Pressemitteilungen

Widersinnige Filmvernichtung nimmt immer dramatischere Züge an

Zur Auskunft der Bundesregierung zur zunehmenden Vernichtung von analogem Filmmaterial erklärt Tabea Rößner, Sprecherin für Filmpolitik der Bundestagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Die schlimmsten Befürchtungen werden nun bestätigt: Die Bundesregierung plant die Schließung der eigenen Kopierwerke für analogen Film und will künftig komplett auf die Archivierung auf analogem Film verzichten. Das ist erschreckend kurzsichtig, weil der…

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