Infrastruktur

Berlin, Digitalpolitik, Fachthemen

Statement zum DigiNetzG

Am gestrigen Mittwoch wurde in der Regierungsbefragung der im Kabinett beschlossene „Entwurf eines Gesetzes zur Erleichterung des Ausbaus digitaler Hochgeschwindigkeitsnetze (DigiNetzG)“ vorgestellt. Folgendes Statement dazu habe ich netzpolitik.org gegeben:   Um das volle Mitnutzungspotenzial von digitaler Infrastruktur zu nutzen und Investitionsanreize für den schnelleren Ausbau von NGA-Netzen zu schaffen, muss durch dieses Gesetz der nachhaltige…

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"Koblenz-Pfaffendorfer Brücke" von onnola, via flickr.com, lizensiert unter CC BY-SA 2.0

Anträge und Papiere, Berlin, Mainz und Rheinland-Pfalz, Presse und Meinungen, Pressemitteilungen

Ein Viertel der Brücken in Rheinland-Pfalz sind „nicht ausreichend“ oder „ungenügend“

Wie eine kleine Anfrage der rheinland-pfälzischen Bundestagsabgeordneten Tabea Rößner (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) ergab, befindet sich fast ein Viertel der gesamten Brückenfläche in einem nicht ausreichenden Zustand; im bundesweiten Vergleich schneidet Rheinland-Pfalz hier sehr schlecht ab. „Rheinland-Pfalz hat zu viele Brücken in mangelhaftem Zustand. Damit belegen wir auch im bundesweiten Vergleich einen hinteren Platz. Wer Brücken…

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Anträge und Papiere, Berlin, Digitalpolitik, Fachthemen

Heute für morgen investieren – Damit unsere Zukunft nachhaltig und gerechter wird

Damit aus Ideen Innovationen werden, die auch in Zukunft gutes Leben in Deutschland möglich machen, müssen wir heute investieren. In Köpfe, die heute und morgen diese Ideen entwickeln, in mehr Chancen für jeden einzelnen und in gute Strukturen, in schnelles Internet, nachhaltige Mobilität und unsere Stromnetze. Und in Ideen, die die Klimakrise wirksam angehen und…

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Allgemein, Anträge und Papiere, Mainz und Rheinland-Pfalz

Zustand der Eisenbahnbrücken in Rheinland-Pfalz

„Deutschland als Industrieland ist auf eine gute Infrastruktur angewiesen. Diese ist aber bundesweit in einem kritischen Zustand. Das Durchschnittsalter der Eisenbahnbrücken in Deutschland liegt bei 55,9 Jahren. Dieses Durchschnittsalter nimmt immer weiter zu. Erst Ende Januar 2014 hat der Vorsitzende der Deutschen Bahn AG, Dr. Rüdiger Grube, gesagt, dass in Deutschland bei 1400 Brücken dringender Sanierungsbedarf besteht und sich der…

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Mainz und Rheinland-Pfalz, Presse und Meinungen, Pressemitteilungen

Alternative zur B39-Tunnellösung gleichberechtigt prüfen

Das rheinland-pfälzische Infrastrukturministerium hat am 5. Juni 2013 in der Rheinpfalz auf die Pressemeldung der rheinland-pfälzischen Bundestagsabgeordneten Tabea Rößner (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) reagiert, in der sie die Finanzierungsgrundlage der Umgehung der B39 im Stadtgebiet von Neustadt in Frage gestellt hat. Dazu erklärt die Abgeordnete wiederum:

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