Kommunen

Berlin, Demografie, Presse und Meinungen, Pressemitteilungen

Ehrenamt braucht mehr als warme Worte

Ehrenamtliche schaffen Lebensqualität. Dort, wo sich Menschen für die gute Sache engagieren, bleibt das Gemeinwesen lebendig. Gerade im demografischen Wandel brauchen wir einen engeren Zusammenhalt zwischen den Generationen. Bürgerschaftliches Engagement kann auch zur Selbstverwirklichung beitragen. Dieser emanzipatorische Charakter muss geschützt werden, freiwilliges Engagement kann kein Ersatz für hauptberuflich erbrachte Sozialleistungen sein.

Weiterlesen »

Berlin, Demografie, Presse und Meinungen, Pressemitteilungen

Symptom für Reformstau

Wieder einmal müssen die Kommunen die Suppe auslöffeln, denn sie zahlen die Hilfe zur Pflege, auf die immer mehr Pflegebedürftige angewiesen sind. Nach Informationen der Welt am Sonntag zu unveröffentlichten Zahlen des Statistischen Bundesamtes ist die Zahl der Empfänger 2010 um fünf Prozent auf etwa 411.000 gestiegen. Die Kommunen müssen für diese Leistung 3,4 Milliarden Euro aufbringen, je nach Bundesland direkt oder über kommunale Verbände. Der Reformstau der schwarz-gelben Koalition in der Sozialversicherung reißt in die kommunalen Kassen neue Löcher.

Weiterlesen »

Berlin, Digitalpolitik, Fachthemen, Mainz und Rheinland-Pfalz, Presse und Meinungen, Pressemitteilungen

Taten statt Worte

Schön, dass die Rheinland-Pfälzer Regierung die weißen Flecken im Breitbandnetz schließen will, der Ankündigung müssen aber auch Taten folgen. Kurt Beck wird das Breitband nicht in die letzten Dörfer bringen, wenn er lediglich regionale Initiativen und IT-Netzwerke zusammenführt und koordiniert. Für den Markt sind kleine Gemeinden nicht interessant

Weiterlesen »

Mainz und Rheinland-Pfalz, Presse und Meinungen, Pressemitteilungen

Brüderles Versprechen stimmen nicht

Rheinland-Pfalz ist in der Versorgung mit Breitband – also schnellem Internet-Zugang – das Schlusslicht aller westlichen Bundesländer. „Die Versprechungen von Wirtschaftsminister Rainer Brüderle, der freie Markt regele die Versorgung mit Breitband von allein, stimmen nicht. Die Zahlen, die er zur Versorgung veröffentlicht, sind zweifelhaft“, sagt die rheinland-pfälzische Bundestagsabgeordnete Tabea Rößner.

Weiterlesen »