Pressefreiheit

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Journalismus in der Krise

Die Ausbreitung des Internets wird aus guten Gründen als eine „digitale Revolution“ gefeiert. Allerdings haben Revolutionen bekanntermaßen auch Kinder, die von ihr gefressen werden. Zwar bietet das Netz dem Journalismus beziehungsweise der Verbreitung von Nachrichten ungeahnte Möglichkeiten: Wikileaks, die Vernetzung der protestierenden Menschen in Tunesien, Iran und Ägypten, BürgerInnen-Journalisten sind Stichwörter, die einem einfallen.

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Berlin, Fachthemen, Medienpolitik

Pressefreiheit umfassend stärken

Die Pressefreiheit ist ein Grundpfeiler unserer Demokratie und deshalb zu Recht verfassungsrechtlich geschützt. Dennoch kommt es immer wieder zu Beeinträchtigungen dieses hohen Gutes, seien es Durchsuchungen und Beschlagnahmen bei Medienangehörigen, sei es die Mitnahme von Zufallsfunden, sei es die Überwachung des Telefon- und Emailverkehrs. Dabei sind oft noch nicht einmal Journalistinnen und Journalisten das eigentliche Ziel der Ermittlungen, sondern – wie beim Geheimnisverrat – meist der Informant im Verwaltungsapparat. Um dort das Informationsleck zu finden, werden über das Konstrukt der Teilnahme am Geheimnisverrat Arbeits- und Privaträume von Journalistinnen und Journalisten durchsucht und vermeintliche Beweisstücke beschlagnahmt – wie zum Beispiel im bekannten „Cicero“- Fall beim Journalisten Bruno Schirra geschehen. Das Zeugnisverweigerungsrecht wird dadurch unterlaufen.

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