Pressefreiheit

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Berlin, Fachthemen, Medienpolitik

„Dschihad gegen JournalistInnen – Wie können wir die Pressefreiheit verteidigen?“ am 16.03.2016

wir laden Sie herzlich zu unserem Fachgespräch: „Dschihad gegen JournalistInnen – Wie können wir die Pressefreiheit verteidigen?“ am 16.03.2016 von 18:30 Uhr bis 20:30 Uhr im Deutschen Bundestag in Berlin ein. In vielen Ländern gerät die Pressefreiheit immer wieder unter Druck. Dabei hat in den letzten Jahren vor allem die Bedrohung durch terroristische Gruppierungen zugenommen….

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"Wall Street Junkie" via flickr.com/c_pichler, Lizensiert unter CC BY-SA 2.0

Berlin, Fachthemen, Medienpolitik, Presse und Meinungen, Pressemitteilungen

Pressefreiheit in der Türkei: Ein erster Lichtblick?

Zur Entlassung der beiden inhaftierten Journalisten Can Dündar und Erdem Gül in der Türkei erklären Claudia Roth MdB und Tabea Rößner, Sprecherin für Medien:   Die Entlassung der beiden Journalisten Can Dündar und Erdem Gül ist ein Lichtblick in ansonsten dunklen Zeiten. Durch Inhaftierungen und Repressionen in der Vergangenheit hat die Presse- und Meinungsfreiheit in…

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Berlin, Fachthemen, Mainz und Rheinland-Pfalz, Medienpolitik, Presse und Meinungen, Pressemitteilungen, Publikationen

Kundgebung für Pressefreiheit und unabhängige Berichterstattung

Erst kürzlich wurde bekannt, dass der Pegida-Ableger „Widerstand Ost-West“ eine Demonstration unter dem Stichwort „Lügenpresse“ vor dem SWR-Funkhaus plante. Das nahm die Mainzer Bundestagsabgeordnete und medienpolitische Sprecherin ihrer Bundestagsfraktion, Tabea Rößner (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), zum Anlass, das „Bündnis für Pressefreiheit und unabhängige Berichterstattung“ ins Leben zu rufen. In kurzer Zeit sammelten sich viele Unterstützer unter…

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Berlin, Digitalpolitik, Fachthemen, Medienpolitik, Presse und Meinungen, Pressemitteilungen

Freie Berichterstattung über Legida/Pegida schützen

Zu der Einstellung der Live-Berichterstattung von Legida-Demonstrationen durch die Leipziger Internet-Zeitung, erklärt Tabea Rößner, medienpolitische Sprecherin von Bündnis 90/Die Grünen: „Die Einschüchterung von Journalistinnen und Journalisten, die von Legida und Pegida-Demonstrationen berichten wollen, hat ein neues Opfer gebracht. Wenn etliche Pressevertreter, wie nun auch die der Leipziger Internet Zeitung, sich nicht mehr in der Lage…

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Fachthemen, Mainz und Rheinland-Pfalz, Medienpolitik, Presse und Meinungen, Pressemitteilungen

GRÜNE schmieden Bündnis zur Wahrung der Pressefreiheit

Wie die Allgemeine Zeitung berichtet, soll ein Pegida-Ableger eine Demonstration vor dem Funkhaus des SWR in Mainz angemeldet haben. Die Demonstration richte sich gegen die „Lügenpresse“, heißt es in dem Bericht zur Intention der Organisatoren. Dazu sagen Daniel Köbler, GRÜNER Spitzenkandidat zur Landtagswahl und Tabea Rößner, rheinland-pfälzische Bundestagsabgeordnete und medienpolitische Sprecherin der GRÜNEN Bundestagsfraktion: Daniel…

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Berlin, Fachthemen, Medienpolitik, Presse und Meinungen, Pressemitteilungen

Statement zu Haftforderung türkische Journalisten

Zu der Meldung der Nachrichtenagentur DHA, dass die Staatsanwaltschaft im Prozess gegen die regierungskritischen Journalisten Can Dündar und Erdem Gül der türkischen Zeitung «Cumhuriyet» lebenslange Gefängnisstrafen fordert, erklärt Tabea Rößner: „Ein weiteres Mal zeigt sich die türkische Regierung resistent gegen die deutliche internationale Kritik hinsichtlich der fortlaufenden Einschüchterungsversuche auf Vertreter der freien, kritischen Presse. Die…

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Berlin, Fachthemen, Mainz und Rheinland-Pfalz, Medienpolitik, Presse und Meinungen, Pressemitteilungen

Die Programmautonomie liegt beim SWR

Eines sei vorweg geschickt: Ich stehe ohne Wenn und Aber zur Staatsferne beim öffentlich-rechtlichen Rundfunk und habe seit jeher dafür gekämpft. Dies hat Michael Hanfeld in seinem Artikel „Mainzigartig“ in der FAZ vom 23.01.2016 zu Recht hervorgehoben. Im Zusammenhang mit den Vorgängen um die SWR-Berichterstattung im Vorfeld der Landtagswahlen in Rheinland-Pfalz wird nun der SPD…

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Berlin, Fachthemen, Medienpolitik, Presse und Meinungen, Publikationen

Polnisches Mediengesetz: Europäische Werte durchsetzen

Anlässlich des heutigen Beschlusses der EU-Kommission, ein Prüfverfahren gegen Polen wegen der umstrittenen Gesetzesänderungen im Verfassungs- und Medienrecht einzuleiten, erklärt Tabea Rößner: „Es ist richtig und wichtig, dass die EU sich entschieden hat, ein Verfahren gegen Polen wegen der umstrittenen Änderungen im Verfassungs- und Medienrecht einzuleiten. Denn bereits auf den ersten Blick lässt sich feststellen,…

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Berlin, Fachthemen, Medienpolitik, Presse und Meinungen, Pressemitteilungen

Für Pressefreiheit eintreten, besseren Schutz von Journalisten einfordern

Zur heute von Reporter ohne Grenzen veröffentlichten Jahresbilanz der Pressefreiheit 2015 erklärt Tabea Rößner: „Die Jahresliste 2015 der Reporter ohne Grenzen zeichnet ein bedrückendes Bild. Die Anzahl der weltweit entführten Journalisten ist zum Vorjahr um ein Drittel gestiegen, allen voran in bewaffneten arabischen Krisenstaaten wie Syrien. Ebenso ist die Anzahl inhaftierter Journalistinnen und Journalisten weiterhin…

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Berlin, Fachthemen, Medienpolitik, Presse und Meinungen, Pressemitteilungen

Türkei: Pressefreiheit und der Rechtsstaat liegen in Trümmern

Die Verhaftung der beiden Journalisten Can Dündar und Erdem Gül von der Zeitung Cumhuriyet, die über Waffenlieferungen und logistische Unterstützung von ISIS (Daesch) durch die Türkei berichtet hatte sowie deren Anklage wegen „Verbreitung von Staatsgeheimnissen“ ist vor allem als Schuldeingeständnis der türkischen Regierung zu werten. Viel zu lange hat die Erdoğan-Regierung ISIS und sein Umfeld…

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