Türkei

Berlin, Fachthemen, Presse und Meinungen, Pressemitteilungen

Welttag der Pressefreiheit: Nicht verhandelbares Gut

Zum UNESCO-Welttag der Pressefreiheit am 3. Mai erklärt Tabea Rößner: „An diesem weltweiten Feiertag sollen wir die Prinzipien der Pressefreiheit zelebrieren und an deren Wahrung erinnern, vor allem müssen wir uns an diesem Tag vor Augen halten wie sehr die Pressefreiheit immer wieder unter Druck gerät. Im Jahr 2016 stellen wir fest, dass die Pressefreiheit nicht…

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Berlin, Medienpolitik, Presse und Meinungen, Pressemitteilungen

Pressefreiheit unter Druck

Anlässlich der heutigen Veröffentlichung der Rangliste von Reporter ohne Grenzen zur Lage der Pressfreiheit, erklärt Tabea Rößner: Die Ergebnisse von Reporter ohne Grenzen für Deutschland sind besorgniserregend. Es sind vor allem die zunehmenden Fälle rechts motivierter Drohungen, Anfeindungen bis hin zu Gewalttaten gegen unabhängige Journalistinnen und Journalisten von Pegida & Co., die Deutschland um vier…

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Berlin, Fachthemen, Medienpolitik

Statement: ARD-Korrespondent in der Türkei festgesetzt

Die Festsetzung des ARD-Korrespondenten Volker Schwenck am Istanbuler Flughafen passt leider in die repressive Politik, welche die Türkei im Hinblick auf die Presse- und Meinungsfreiheit in den letzten Monaten vollzieht. Es gehört mittlerweile zum traurigen Alltag der Türkei, dass türkische Journalisten und Blogger angeklagt und teilweise zu harten Strafen verurteilt werden. Seit einigen Monaten erfahren…

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Ermächtigung zur Strafverfolgung gegen Jan Böhmermann

Statement von Tabea Rößner, Sprecherin für Medien: Ein unwürdiges Spektakel bekommt einen ebenso unwürdigen Abschluss. Die Bundesregierung und insbesondere Angela Merkel hat durch ihre heutige Entscheidung und vor allem durch ihr Lavieren in den vergangenen Wochen die Presse- und Kunstfreiheit in Deutschland beschädigt. Es wäre der Bundesregierung zu raten, nicht bis zum Ende des Legislatur…

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Fachthemen, Pressemitteilungen

Ermächtigung Strafverfolgung Böhmermann

Anlässlich der heute angekündigten Prüfung einer Ermächtigung für eine Strafverfolgung des deutschen Satirikers Jan Böhmermann durch die Bundesregierung erklärt Tabea Rößner, Sprecherin für Medien der Bundestagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Die Bundesregierung hat nicht darüber zu entscheiden, ob es sich um Schmähkritik oder Satire handelt. Auf den ersten Blick scheint die Forderung plausibel, dass die Pressefreiheit immer…

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Statement zu extra3 und Pressefreiheit Türkei

Zu den Vorgängen rund um den NDR-Satirefilm von extra3 zu Erdogan erklärt Tabea Rößner:

„Der türkische Ministerpräsident fühlt sich offenbar in der Lage, von der Bundesregierung unverhohlen eine Abkehr von unseren Grundwerten einzufordern. Das zeigt sein mittlerweile unglaubliches Verständnis von der Pressefreiheit. Bei einem so starken diplomatischen Mittel wie der Einbestellung hat die Bundesregierung viel zu lange geschwiegen. Hier müssen der Türkei nicht nur unter dem Druck der Medien deutliche Grenzen aufgezeigt werden. Es ist zudem ein eklatantes Versäumnis dieser Bundesregierung, dass sie sich bisher in der Türkei selbst nicht klar genug für die Presse- und Meinungsfreiheit eingesetzt hat. Die Verhaftungen und die Prozesse gegen Journalisten müssen immer wieder zur Sprache gebracht werden, in allen Verhandlungen mit der EU.“

 

Berlin, Fachthemen, Medienpolitik

130 Bundestagsabgeordnete schreiben Erdogan zur Pressefreiheit

In der Türkei steht der Prozess gegen den Chefredakteur der türkischen Tageszeitung “Cumhuriyet”, Can Dündar, und seinen Redakteur an. Darum haben über 130 Mitglieder des Bundestages aus allen vier Fraktionen einen Brief an den türkischen Staatspräsidenten Erdoğan geschrieben. Auch ich habe diesen Brief unterzeichnet, denn ich bin in sehr großer Sorge über die Presse- und…

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"Wall Street Junkie" via flickr.com/c_pichler, Lizensiert unter CC BY-SA 2.0

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Pressefreiheit in der Türkei: Ein erster Lichtblick?

Zur Entlassung der beiden inhaftierten Journalisten Can Dündar und Erdem Gül in der Türkei erklären Claudia Roth MdB und Tabea Rößner, Sprecherin für Medien:   Die Entlassung der beiden Journalisten Can Dündar und Erdem Gül ist ein Lichtblick in ansonsten dunklen Zeiten. Durch Inhaftierungen und Repressionen in der Vergangenheit hat die Presse- und Meinungsfreiheit in…

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Statement zu Haftforderung türkische Journalisten

Zu der Meldung der Nachrichtenagentur DHA, dass die Staatsanwaltschaft im Prozess gegen die regierungskritischen Journalisten Can Dündar und Erdem Gül der türkischen Zeitung «Cumhuriyet» lebenslange Gefängnisstrafen fordert, erklärt Tabea Rößner: „Ein weiteres Mal zeigt sich die türkische Regierung resistent gegen die deutliche internationale Kritik hinsichtlich der fortlaufenden Einschüchterungsversuche auf Vertreter der freien, kritischen Presse. Die…

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Türkei: Pressefreiheit und der Rechtsstaat liegen in Trümmern

Die Verhaftung der beiden Journalisten Can Dündar und Erdem Gül von der Zeitung Cumhuriyet, die über Waffenlieferungen und logistische Unterstützung von ISIS (Daesch) durch die Türkei berichtet hatte sowie deren Anklage wegen „Verbreitung von Staatsgeheimnissen“ ist vor allem als Schuldeingeständnis der türkischen Regierung zu werten. Viel zu lange hat die Erdoğan-Regierung ISIS und sein Umfeld…

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